Wehrpflicht: Geopfert auf dem Altar der Moderne

Detlef Buch (Oberstleutnant im Generalstab der deutschen Bundeswehr) schrieb am 02.09.2012 einen Artikel über die deutsche Wehrpflichtsabschaffung in der Zeitschrift „Die Presse„.

Die Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland war ein politisches Opfer. Ein Opfer, das die Regierungsparteien nach jahrzehntelangem Befürworten dem damaligen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg bereitet haben. Wenn in Österreich im kommenden Jänner per Volksabstimmung über die Einführung eines Berufsheeres entschieden werden soll, so bleibt den Österreichern die Chance, es besser zu machen und nicht in die „Modernisierungsfalle“ zu tappen, in die zuletzt die Deutschen getappt sind, und vor ihnen schon knapp 20 weitere Nato- und EU-Länder. Die europaweiten Erfahrungen der Bündnispartner legen diesen Schluss nahe. Dabei muss man wissen, dass so eine Entscheidung quasi Endgültigkeitscharakter hat. Denn eine Wiedereinführung würde ein hohes eskalierendes Potenzial in sich bergen und somit sehr unwahrscheinlich und politisch höchst brisant sein.

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Grüne: 22 Antworten zur Wehrpflicht

Wie viel Bundesheer braucht Österreich für internationale Friedenseinsätze? Und welches? Wer tritt an die Stelle des Zivieldienstes? Die Grünen geben 22 Antworten auf Basis der Fakten von Peter Pilz.

1. Österreich hat ein Berufsheer. Mehr als 21.000 Planstellen sind in Heer und Ministerium besetzt – zu zwei Dritteln mit „Systemerhaltern“, wie die Verwaltungsbeamten im Militär genannt werden.

2. Dazu kommen pro Jahr 22.000 Präsenzdiener. Sie werden notdürftig ausgebildet. 14.000 von ihnen landen nach kurzer und oberflächlicher „Grundausbildung“ selbst in der „Systemerhaltung“ – weil nur für 8.000 in „Einsatzfunktionen“ Platz ist.

Barbara Blaha: „Frauen sind direkt betroffen“

Die ehemalige SPÖ-Politikerin Barbara Blaha, die auch auf berufsheer.diefakten.at zur aktuellen Wehrpflichtsdebatte bloggt, wurde von dieStandard.at interviewt. Die geplante Heeresreform darf nicht nur zu einer reinen Männersache werden. Im Interview erklärt sie auch warum.

dieStandard.at: Wenn es nach der Meinung mancher Poster in Ihrem Bundesheer-Blog geht, dürften Frauen gar nicht öffentlich zum Thema Heeresreform Stellung nehmen, weil sie „nicht vom Heer betroffen“ seien. Was sagen Sie zu solchen Äußerungen?

Blaha: Ja, das ist eine recht absurde Wendung in der Debatte: als wäre die direkte Betroffenheit eine Grundvoraussetzung für demokratische Mitsprache. Als könnte man sich beispielsweise nur gegen Armut engagieren, wenn man selbst darunter leidet, oder nur für Vermögenssteuern eintreten, wenn man auch ein Vermögen umzuverteilen hätte.

Außerdem: Frauen sind in der Frage des Bundesheeres sogar direkt betroffen: Sie finanzieren im gleichen Ausmaß wie Männer mit ihrem Steuergeld das jährliche Budget des Verteidigungsministeriums in Höhe von 2.000 Millionen Euro. Wieso sollen Frauen sich also über die Verwendung ihres Geldes keine Gedanken machen? Die Frage von Wehrpflicht und Berufsheer ist darüber hinaus eine ganz wesentliche Weichenstellung in außen-, sicherheits- und demokratiepolitischer Hinsicht. Männer wie Frauen dieses Landes tun also gut daran, sich dafür zu interessieren.

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Foto: CC-by-sa 2.0/de Archiv VSStÖ / Peter Kaiser

Katholische Jugend Österreich stärkt Freiwilligendienste

Im Mai 2011 wurde von der Bundeskonferenz der Katholischen Jugend Österreich das Positionspapier „Jugendfreiwilligendienste stärken“ verabschiedet. Sie spricht sich für eine Entmilitarisierung unserer Gesellschaft aus. Aus dem Papier geht auch hervor, dass eine Differenzierung rund um die Themen „Wehrpflicht“ und „Zivildienst“ nögig ist. Diese beiden Bereiche sind inhaltlich völlig verschieden, auch wenn der Zivildienst aus der Geschichte heraus mit dem Wehrdienst verknüpft ist. Der Erhalt unseres Sozialsystems durch Zivildiener, darf nicht als Argument für die Weiterführung der Allgemeinen Wehrpflicht gelten.

Die KJÖ spricht sich dafür aus, gesellschaftlich sinnvolle, wichtige und notwendige Dienste nach dem Prinzip der Freiwilligkeit zu organisieren, sei es im Bereich des Sozialen, der Umwelt oder der nichtmilitärischen Friedensarbeit.

Positionspapier der KJ Österreich zum Thema Freiwilligendienste(PDF)

Foto: Projekt 406 „Ein Garten wird wieder bunt“ bei 72 Stunden ohne Kompromiss