Worum geht es eigentlich?

Fragezeichen

Ein Impuls von Herbert Kuri aus der Zeitschrift “Information-Diskussion 11/2012″ der Katholischen ArbeitnehmerInnenbewegung OÖ.  

Es hätte ein erster Schritt sein können zu einem neuen Demokratieverständnis, zu einem Demokratieverständnis, in dem der Bürger mit eingeladen wird, sich am Findungsprozess für ein Sachthema aktiv zu beteiligen. Mit dem Instrument einer Bürgerbefragung wird Basisdemokratie gezeigt und gelebt. Unterschiedliche Meinungen und Zugänge werden ausführlich und umfassend dargelegt und am Ende eines Meinungsbildungsprozesses gefragt, welche der aufgezeigten Lösungsvarianten bevorzugt wird.

Doch was ist bisher daraus geworden? Weder gibt es eine offensive Informationsweitergabe, noch wird die eigentliche Frage: „Wehrdienst wozu und in welcher Form“ gestellt. Sachfragen werden gegen parteipolitisches Kalkül ausgespielt.

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Die Politik pubertiert

Total unfair

Ein Beitrag von Reinhard Gratzer aus der Zeitschrift „Information-Diskussion 11/2012“ der Katholischen ArbeitnehmerInnenbewegung OÖ.  

Die SPÖ ist – aus der Erfahrung des Bürgerkrieges in den 1930er-Jahren – traditionell gegen ein Berufsheer – jetzt plötzlich dafür. Die ÖVP, die bei der Einführung des Zivildienstes lange Jahre Zivildiener als „Drückeberger“ abgestempelt hat, eine „Gewissenskommission“ (die auch ich durchlaufen habe) eingeführt und den Zivildienst verlängert hat, kurz immer wieder den Zugang erschwert hat, ist plötzlich die Retterin des Zivildienstes. Franz Küberl, Präsident der Caritas sind 1.300,– Euro im Monat für einen Freiwilligendienst zu viel!? Drei Mal seltsam, seltsam, seltsam.

Politik kommt vom griechischen „polis“ – die Stadt bzw. die Gemeinschaft. Frei übersetzt: „Regeln, was uns alle betrifft“ – kirchlich gesprochen sehr eng verwandt mit der „communio“. In der derzeitigen politischen Debatte ist – wenn auch meist unbewusst – sehr deutlich zu spüren, dass die Demokratie in Österreich bestenfalls im Teenageralter ist. Anscheinend pubertiert die österreichische Demokratie gerade.

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